(Ludovic Bertron from New York City, USA – Regenbogenflagge; CC BY 2.0)
Das muss man sich mal vorstellen – war die „Ehe für alle“ noch vor wenigen Jahren ein grummeliges Bauchgefühl der Kanzlerin, machte Angela Merkel vor einigen Tagen die Rolle rückwärts. Von einer „Gewissensentscheidung“ war fortan die Rede, über die dank der SPD morgen abgestimmt wird – ihr werdet es mitbekommen haben. Wenn der Bundestag dann zustimmt, wovon ich ausgehe, muss das Gesetz in den kommenden Wochen vom Bundesrat verabschiedet werden. Fertig! Es könnte so einfach sein …
Die Dynamik, die die Diskussion um die „Ehe für alle“ in den letzten Tagen entwickelte, scheinen der Bundeskanzlerin mittlerweile aber nicht mehr ganz geheuer: “ „Mir ist es fremd, wie eine solche Entscheidung genau in dem Moment, als sich die realistische Aussicht auf ein fraktionsübergreifendes Vorgehen ergab, in eine parteipolitische Auseinandersetzung gezogen wurde“, sagte sie der Wirtschaftswoche. „Das ist traurig und es ist vor allem auch völlig unnötig.“ Ja, wie jetzt? Wurden nicht immer wieder von der Regierung Gesetzentwürfe der Opposition und des Bundesrates zur Öffnung der Ehe vertagt? Gab es in den letzten Jahren nicht genug Möglichkeiten für ein „fraktionsübergreifendes Vorgehen“?